Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand März 2014

 

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge über Grafikdesign- und Webdesign-Leistungen zwischen Andrea Fröhner, Isarstrqaße 1, 12053 Berlin, und dem Kunden. (Die detaillierte Beschreibung der Dienstleistung ergibt sich aus Briefing und Projektvertrag). Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde entgegenstehende AGBs verwendet. Abweichende Bedingungen des Kunden müssen schriftlich niedergelegt und vom Designer ausdrücklich akzeptiert werden.
1.2 Alle Vereinbarungen zur Ausführung eines Auftrags sind in einem Projektvertrag schriftlich niederzulegen.
1.3 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Auftragnehmer, das Projekt um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden resultiert daraus nicht.


2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten im Gebiet der BRD, soweit dies nach deutschem Recht möglich ist. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Kunden an
Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunde und Designer.
2.2 Die erarbeiteten Leistungen, alle Entwürfe und Reinzeichnungen, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Damit stehen dem Designer insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §97 ff. UrhG zu.
2.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen mit Einwilligung des Designers im Original oder bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung durch Dritte – auch in Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Designer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
2.4 Über den Umfang der Nutzung steht dem Designer ein Auskunftsanspruch zu.
2.5 Der Designer darf die von ihm entwickelten Vervielfältigungsstücke angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag zur Eigenwerbung publizieren.
2.6 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Originale sind daher, sobald der Kunde sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an den Designer zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich Anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Kunde die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.
2.7 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Kunden.

 


3. Digitale Daten

3.1 Der Designer ist NICHT verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Der Designer schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
3.2 Wurden dem Kunden Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Designers geändert werden.

 


4. Vergütung

4.1 Es gilt die im Projektvertrag vereinbarte Vergütung. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zuzüglich der aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht dem Designer ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EuropäischenZentralbank p.a. zu.
4.3 Werden die Entwürfe in größerem Umfang als vorgesehen genutzt, ist der Designer berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.
4.4 Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, können Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung gestellt werden (entweder monatlich eine bestimmte vereinbarte Summe oder 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten und 1/3 nach Abschluss)
4.5 Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen durch den Kunden werden dem Auftragnehmer die angefallenen / anfallenden Kosten erstattet.



5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

5.1 Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
5.2 Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls
der Nachhonorierung.
5.3 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Kunden zu erstatten.
5.4 Reisekosten im Zusammenhang mit dem Auftrag, die mit dem Kunden abgesprochensind, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.



6. Abnahme

6.1 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen.
6.2 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.



7. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

7.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Designer Korrekturmuster vorzulegen.
7.2 Die Produktionsüberwachung durch den Designer erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist der Auftragnehmer berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Er haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.3 Mit der Freigabe durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Dies gilt insbesondere für Druckaufträge. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung des Designers.
7.4 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeitder Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet der Designer nicht.
7.5 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde bis zu 3 einwandfreie Belegeunentgeltlich. Der Designer ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zuverwenden.

 


8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Der Designer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
8.2 Der Designer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren
Schadens begrenzt.
8.3 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden an Dritte erteilt werden, übernimmt der Designer keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit er kein Auswahlverschulden trifft. Er tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.
8.4 Sofern der Designer selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt er hiermit sämtliche ihm zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Kunden ab. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme des Designers zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.
8.5 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der vom Designer erarbeiteten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass sie gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Designer von Ansprüchen Dritter frei, wenn er auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl er dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die
Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich nach Bekanntwerden in schriftlicher Form zu erfolgen.
8.6 Der Designer haftet in keinem Fall wegen der in den Maßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden, auch nicht für patent-, urheber-und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftragesgelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeption und Entwürfe.

 


9. Vorlagen

9.1 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadensersatzansprüche geltend machen.
9.2 Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen berechtigtist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt erden Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.



10. Geheimhaltungspflicht des Designers und Pflichten des Kunden

10.1 Der Designer ist verpflichtet, alle Kenntnisse die er aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und Mitarbeiter ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
10.2 Der Kunde stellt alle für die Durchführung des Projektes benötigten Daten und Unterlagen unentgeldlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden vom Designer sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrags genutzt und nach Beendigung des Auftrags an den Kunden zurückgegeben.

 


11. Vertragsdauer und Kündigungsfristen

11.1 Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

 


12. Schlussbestimmung

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
12.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit
der Regelung bekannt gewesen wäre.


Andrea Fröhner
Dipl. Grafikdesignerin (FH)
Isarstraße 1
12053 Berlin